Finanzwissenschaften I SS 03
Verfassungsvertrag
- Dient der überwindung der Anarchie (= Kampf jeder gegen jeden)
- Hobbes :
- Der Mensch unterwirft sich selbst dem Leviathan (ein Wesen mit absoluter Herrschergewalt)
- Buchanan:
- Nur die Rechte die zur Aufrechterhaltung des Rechtstaates notwendig sind werden abgetreten.
Geordnete Anarchie
- nicht völlige Unterwerfung (Verfassungsvertrag)
Rechtsstaat
- Garantiert Grundrechte, Vertragsfreiheit, und Eigentum
- Freiheitsrecht sind unveräußerlich
- Institutionen die dem Rechtssaat dafür zu verfügung stehen sind
- Gerichte
- Polizei
- Streitkräfte
sie dienen dazu den Rückfall in die Anarchie zu verhindern.
- Gleichzeitig versucht der Rechtsstaat durch einheitliche
- techinsche Normen
- Währungssystem
- Maßeinheiten
den Handel zu erleichtern bzw. mit Hilfe öffentlicher Verzeichnisse
Leistungsstaat
- konstitutionelle, nachkonstitutionelle Ebene
- Die Konstitutionelle Ebene beschreibt den Zustand vor dem Verfassungsvertrag
- Hier sollte die Einstimmigkeitsregel angewandt werden.
- Die nachkonstitutionelle Ebene beschreibt den Zustand nach dem Verfassungsvertrag (Mehrheitsregeln)
Einstimmigkeitsregel, Einpersonenregel
- Bei der Einstimmigkeitsregel müssen alle zustimmen, die Kosten sind hoch,
aber dafür ist die Gefahr von Willkür gering
- Bei der Einpersonenregel muss nur einer zustimmen, die Kosten sind gering, aber die Gefahr der Willkür ist hoch
- mögliche Lösung die Nichteinstimmigkeitsregel
Nichteinstimmigkeitsregel
- einfache Mehrheit z.B. 0.5n + 1
- qualifiezierte Mehrheit 0.6666n od. 0.75n
- beinahe Einstimmigkeitsregeln z.B. 0.95n
einfache Mehrheitsregel
- 0.5n + 1 (wechselnde Koalitionen, mögliche Ausbeutung einer Minderheit)
Kompetenzkompetenz
- Die Kompetenz die Verfassung zu ändern.
- Kann in der repräsentativen Demokratie zum Prinzipal Agenten Problem führen, d.h. Politiker verselbständigen sich.
spontane Ordnung
- Wettbewerb als Entdeckungsverfahren nicht als Ergebniss.(Hayek)
abstrakte Regeln
- Stellen den Rahmen für die Entwicklung(Evolution) der Spotanen Ordnung
dar, z.B. Eigentums und Wettbewerbsrecht.
Evolution
- Selektion von Regeln, Gruppen und spontane Ordnung
Entscheidungsregeln und Staatsaktivität
- Die Staatstätigkeit ist um so höher je mehr von der Einstimmigkeits - zur einfachen Einpersonenregel übergegangen wird.
Sascha Frank